3. Beigeordneter - Fragen über Fragen
03. März 2021
Heute wird sich entscheiden, ob die schwarz-grüne Koalition mit ihrem Schnellschuss in Sachen 3. Beigeordneter durchkommt. Ich habe BM Dirk Tolkemitt am 28.02. einen Fragenkatalog übermittelt, den ich hier auch veröffentliche. Ich bin gespannt, ob diese Fragen heute sauber beantwortet werden. Dass die Fraktionen von SPD und FDP auch ihre Bedenken hinsichtlich des Verfahrens angemeldet haben, macht mich zuversichtlich, dass die schwarz-grüne Koalition ihren "Schnellschuss" überdenkt.

Schwarz-Grün: 3. Beigeordneter im Schweinsgalopp
19. Februar 2021
Schon am 21. Januar habe ich vermutet, dass der 3. Beigeordnete vor der Tür steht. Nicht einmal einen Monat später macht die schwarz-grüne Koalition ernst: Ohne öffentliche Diskussion zum Aufgabenzuschnitt, ohne Diskussion in Ratsgremien, nicht einmal in der interfraktionellen Runde am vergangenen Dienstag soll hol­ter­die­pol­ter am 03.03.2021 diese Stelle geschaffen werden. Die Verwaltung bereitet schon die Stellenausschreibung vor, so dass es ratzfatz losgehen kann.

Interfraktionelle Runde bei 300 km/h - die Bahn macht´s möglich
16. Februar 2021
Auch wenn das Stichwort "ICE" zur Zeit in Bad Salzuflen aufgrund der Trassendiskussion eher negativ besetzt ist: Ich konnte heute auf dem Weg von Baden-Württemberg nach Bad Salzuflen bei 300 km/h bei der interfraktionellen Runde mitmachen. Das Wlan des ICE war stabil - selbst im Tunnel..

Wahl zum Ortsausschussvorsitzenden
05. Februar 2021
Es ist mehr ein große Ehre für die nächsten Jahre das Amt des Ortsausschussvorsitzenden ausfüllen zu dürfen. Gemeinsam mit dem neues Ortsausschuss werde ich meine Anstrengungen fortführen, das Beste für Schötmar zu erreichen. Das Amt gibt mir hierzu auch neue Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten, die ich zum Wohl des Stadtteils nutzen werde.

SPD sorgt für eine Überraschung im Ortsausschuss Schötmar
04. Februar 2021
„Wir werden Herrn Malcher für den Vorsitz vorschlagen“, sagte Frau Rieso-Wiege. Die SPD halte ihn für einen geeigneten Kandidaten, der gute Ideen für Schötmar einbringe. „Auch, wenn wir ihm nicht in allen Punkten folgen“, so Rieso- Wiege. Die SPD verzichte auf eine eigene Kandidatur, da sie Malcher für mehrheitsfähig halte und seine Kandidatur nicht auf eine Konfrontation zwischen SPD und CDU hinauslaufe. Es gehe der SPD nicht um Parteipolitik, sondern um die Sache.

Umgestaltung des Kirchplatzes - ein guter Auftakt für den Masterplan?
31. Januar 2021
Am nächsten Donnerstag ist es soweit: Endlich sollen der Ortsausschuss und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger aus Schötmar ihre Meinung zum Projekt "Umgestaltung des Kirchplatzes" einbringen. Bereits am Dienstag darauf soll der zuständige Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr hierzu eine verbindliche Entscheidung treffen. Die Hektik ist erforderlich, weil die Bezirksregierung als Fördermittelgeberin eine Entscheidung bis zur 8. Kalenderwoche verlangt hat.

Grüne sorgen für Transparenz beim Koaltionsvertrag
31. Januar 2021
Das, was bislang auch von mir vermutet wurde, ist jetzt offiziell: Die Grünen haben auch das Kaptel 12 des Koalitionsvertrags veröffentlicht. Hier ist die Zusammenarbeit mit der CDU geregelt. Die Regelungen zielen darauf ab, alle personellen und sachlichen Themen im Koaltionsausschuss vorab zu bestimmen: "Es wird gemeinsam und einheitlich abgestimmt. Wechselnde Mehrheiten sind auf jeden Fall ausgeschlossen." Bei aller Kritik finde ich es gut, dass die Grünen für Transparent sorgen.

21. Januar 2021
Ein Dementi hört sich anders an. In der gestrigen Hauptausschuss-Sitzung habe ich Herrn Bürgermeister Tolkemitt gefragt, ob daran gedacht sei, eine neue Beigeordnetenstelle zu schaffen, damit die Grünen auch im Verwaltungvorstand vertreten sind. Lesen Sie hier seine Antwort...
Schwarz-grüne Koalition steht...
17. Januar 2021
Schade, dass der Rat der Stadt wieder von einer Koalition gesteuert werden soll - im Wahlkampf konnte man noch ganz andere Töne vernehmen. In der Präambel heißt es zur Begründung, dass damit auch verhindert werden soll, "dass ein einzelnes Ratsmitglied allein Entscheidungen des Rates dominieren kann". Uih, welches einzelne Ratsmitglied löst solche Befürchtungen aus?

Machen Sie mit beim Online-Bürgerrat!
30. Dezember 2020
Als parteiloses Ratsmitglied ist mir der Dialog mit meinen Wählerinnen und Wählern sehr wichtig. Durch einen Online-Bürgerrat möchte ich mich regelmäßig mit einem Kreis von 15 bis 20 Bürgerinnen und Bürgern kommunalpolitisch austauschen und Ideen für Schötmar und die Gesamtstadt entwickeln. Machen Sie mit und bewerben Sie sich um einen Sitz im Online-Bürgerrat...

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