Transparenz, Einbindung der Bürgerschaft und ganz viel Öffentlichkeitsarbeit war das Motto des Masterplans. Beim ersten richtigen Projekt des Masterplans konnten diese Ansprüche nicht erfüllt werden. Trotz eines Quartiersmanagements, das nunmehr seit über sieben Monaten werkelt, gibt es immer noch keine keine vernünftige Projektdarstellung im Internet. Der in den letzten Wochen mehrfach von mir und anderen vorgetragenen Bitte, doch Projektinformationen frühzeitig den Entscheidungsträgern und der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, wurde seitens der Verwaltung leider nicht entsprochen. Mehr oder weniger zum letztmöglichen Zeitpunkt wurden am 22.01.2021 die Unterlagen ins Ratsinformationssystem gestellt. Ich frage mich, auf welcher Grundlage sollen sich denn Bürgerinnen und Bürger über das Projekt eine Meinung bilden.
Ich habe deshalb von meinem Recht als Ratsmitglied Gebrauch gemacht und gemäß § 55 Abs. 5 GO NRW am vergangenen Donnerstag Akteneinsicht genommen. Ich wollte wissen, ob die Verwaltung über wichtige Aspekte des Vorhabens ausreichend und angemessen informiert hat. Ich werde meine Ergebnisse und Einschätzungen am nächsten Donnerstag im Ortsausschuss vorstellen. Soviel vorweg: Es sind viele Fragen offen und etliche Probleme in der Verwaltungsvorlage nicht angesprochen, die aber für die städtische Entscheidung wichtig sind. Auch wenn Fördermittel winken, muss ein Nachdenken über die Sinnhaftigkeit und Ausgestaltung geförderter Projekte möglich sein. Das ist aufgrund des von der Verwaltung provozierten engen Zeitrahmens nicht möglich. Ich bin gespannt, wie die anderen Ortsausschussmitglieder und auch die Kollegen vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr das Vorgehen und die Inhalte einschätzen. Sollte es zu einem Stopp des Projekts kommen, muss sich die Verwaltung fragen lassen, welchen Anteil sie an die damit verbundenen negativen Konsequenzen trägt.