Lippische Landeszeitung 05.02.2021
Es hat geklappt: Mit großer Mehrheit wählte mich gestern der Ortsausschuss Schötmar zu seinem neuen Vorsitzenden. Der bisherige Stellvertreter Joachim Licht wird mich bei dieser Aufgabe unterstützen. Dass die CDU auf eine Kampfabstimmung verzichtet hat, bewerte ich positiv. So sind keine neue Gräben entstanden und wir können im Ortsausschus gemeinsam die wichtigen Themen Begleitung Masterplan, 100 Jahre Stadtrechte, Zukunft Festhalle und das Querschnittsthema Integration angehen.
Rund 40 Schötmaranerinnen und Schötmaraner sind gestern gekommen, um die Diskussion über das Projekt "Umgestaltung Kirchplatz" zu verfolgen bzw. sich einzubringen. Die kritischen Stimmen zu dem Projekt waren deutlich zu vernehmen. Letztlich hat sich der Ortsausschuss Schötmar einstimmig (bei zwei Enthaltungen) dafür ausgesprochen, die Realisierung des Projekt zu empfehlen. Ausschlaggebend war, dass das Projekt schon seit über zwanzig Jahren zur Diskussion steht und jetzt die Realsierung greifbar ist. Zum Anderen hätte eine Ablehnung bedeutet, dass auf absehbare Zeit keine Fördermittel aus dem Städtebauproramm für Schötmar realisiert werden können. Mehrere Bürger und Ausschussmitglieder haben zum Ausdruck gebracht, dass sie für Schötmar eine andere Priorität sehen: 1. Marktplatz, 2. Bahnhofsvorplatz und dann Kirchplatz. Mit dem formalen Verweis auf die Prioritätensetzung des Masterplans hat die Verwaltung die Präferierung der Umgestaltung des Kirchplatzes gerechtfertigt. Sie hat aber auch eingeräumt, dass man aus Kapazitätsgründen das Projekt angegangen ist, dass vom Planungsstand am weitesten war.
Ich habe mich enthalten, weil ich zum Ausdruck bringen wollte, dass ich mit dem Vorgehen (unnötiger Zeitdruck) und den Finanzierungsmodalitäten (keine finanzielle Beteiligung des Grundstückseigentümers) nicht einverstanden bin. Ich hoffe, dass wir künftig im Ortsausschuss bei solch wichtigen Projekten besser eingebunden werden und die Diskussion mit den Bürgern direkt und nicht über Online-Voting und die fragwürdige Interpretation über "Likes" bzw. "Dislikes" hinbekommen.
Die verbindliche Entscheidung wird am Dienstag der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr treffen.
Bürgermeister Tolkemitt, der der ganzen Sitzung beiwohnte, hat für nächste Woche ein Arbeitsgespräch zum Thema "100 Jahre Stadtrechte Schötmar" angesetzt. Ihm geht es darum, dass die diversen Aktivitäten von Vereinen und engagierten Privatpersonen unter einem städtischen Dach koordiniert werden. "Der neue Ortsauschussvorsitzende erhält hierzu selbstverständlich auch eine Einladung", kündigte er an.