Trotz des einstimmigen Beschlusses des Ortsausschusses und ohne Beschlussfassung des Rates weiß unser Bürgermeister schon, was der richtige Umgang mit dem Denkmal "Schloßstr. 19a" ist: Weitermachen wie bisher.
Schon die "Informationsvorlage" der Verwaltung hat mich nachdenklich gestimmt. Die Aussagen des Bürgermeisters in der Ratssitzung am 14.12.22 haben meine Befürchtungen bestätigt. Bürgermeister Dirk Tolkemitt erklärte, dass die Stadt nicht bereit ist, eine Übernahme des Denkmals in Erwägung zu ziehen. Die Verantwortung liege ausschließlich beim Eigentümer, der von der unteren Denkmalbehörde umfassend begleitet und unterstützt wird. Er sprach davon, dass "der Eigentümer" das Objekt seit Jahrzehnten verfallen lässt. Die Stadt sei nicht bereit, den Eigentümer aus seiner wirtschaftlichen Verantwortung für das Objekt zu entlassen.
In meiner Erläuterung des Antrags des Ortsausschusses Schötmar habe ich auf wichtige Aspekte aufmerksam gemacht, die bei einer Beschlussfassung des Rates zu berücksichtigen sind. Im Ergebnis kam es dann in dieser Ratssitzung zu keiner Beschlussfassung - damit ist der Antrag aber noch nicht erledigt!
Wer öffentlich davon ausgeht, dass es einen Gleichbehandlungsgrundsatz im Denkmalrecht gibt, und keine differenzierte Sichtweise für die unterschiedlichen Denkmälern einnimmt, sollte noch einmal einen Blick in das Denkmalschutzgesetz NRW wagen: Schon bei der Eintragung eines Denkmals erfolgt eine differenzierte Darstellung des denkmalwerten Bestandes und eine
Denkmalwertbegründung. Dies bildet auch die Grundlage für denkmalrechtliche Eingriffsmaßnahmen.
In § 30 DSchG ist übrigens auch geregelt, dass die Gemeinden Denkmalpflegepläne aufstellen und fortschreiben sollen - ein Projekt, das die Stadt Bad Salzuflen meines Wissens seit 1996 (!) vor sich hin schiebt.
Es bleibt dabei: Ich möchte mich als Bürger dieser Stadt nicht damit abfinden, dass ein solch bedeutsames Denkmal dem Verfall preisgegeben wird - und die Stadtgesellschaft und ihre Verwaltung dabei achselzuckend zuschaut.
